Sozialkunde Klausur 12.2

Sozialkunde Klausur 12.2

 

Morgen steht eine Doppelklausur Geschichte / Sozialkunde an…

Hier also ein kleiner Vortrag über die UNO, NATO und GSVP

 

Zuerst einmal stellt man sich die Frage, wofür man solche Organisationen überhaupt braucht.
Dazu braucht man nur in die Nachrichten schauen und der Sinn wird ziemlich klar. Es geht um Gefahren für Frieden und Sicherheit. Dafür sollte man sich zuerst erklären, was Frieden überhaupt ist, denn diese auf den ersten Blick einfache Frage lässt sich zwei Mal unterschiedlich beantworten, da es verschiedene Arten von Frieden gibt.

Zum einen den negativen Frieden, er beschreibt nur die Abwesenheit von Krieg und kollektiver Gewalt, also direkten Krisensituationen.
Auf der anderen Seite gibt es noch den positiven Frieden, den, der eigentlich von jedem Menschen zur Selbstverwirklichung angestrebt wird (aus Sicht der Unterdrückten). Er beschreibt die Abwesenheit von struktureller Gewalt, also Faktoren, die den Menschen einschränken, wie zum Beispiel ungleiche Bildungschancen, Diskriminierung und Wohlstandsgefälle. Um dies zu verhindern wird ein Rechtssystem, Sozialstaat o.ä. benötigt.
Diese Friedensarten werden bedroht durch verschiedene Gefahrenkategorien, wie den politisch, militärischen Gefahren, den ökologischen und ökonomischen Gefahren, den sozialen, den rechtlichen und den Gefahren durch Sezession.
Zu den politisch-militärischen Gefahren zählt die Bedrohung durch Staaten mit Nuklearwaffen, wie z.B. Iran, Nordkorea. Auch internationaler Terror, wie wir ihn in letzter Zeit öfter finden fällt in diese Kategorie. Ökonomische Gefahren hingegen bestehen aus Finanzkrisen und Verteilungskämpfen um Ressourcen. Naturkatastrophen durch Klimawandel und daraus resultierende Armut Hunger und Flüchtlingskriesen, zählen zu den Ökologischen Gefahren, im engen Zusammenhang mit Sozialen Gefahren, wie z.B. Armut, Hunger, Krankheit, Religiöse Konflikte und daraus entstehende Unruhen (Failing state Somalia)
Werden Menschenrechte verletzt oder Gruppen diskriminiert, bezeichnet man dies als rechtliche Gefahr und zuletzt die Loslösung eines Landteils und dazugehörige Autonomiebestrebungen, die zur politischen Instabilität und sogar Bürgerkriegen führen können, heißen „Gefahren durch Sezession).
Natürlich wird im Sozialkunde Unterricht vor allem auf Deutschlands Position eingegangen, auch im Themengebiet Sicherheitspolitik. Vor allem durch die zwei Weltkriege verschreibt sich Deutschland verschiedenen Friedensprojekten, internationalen Streitschlichtungsvorhaben und Sicherung der Menschenrechte. Zudem unterstützt es den Aufbau von Rechtsstaatlichkeit und demokratischen Strukturen. Das ganze läuft unter dem Motto „ vorbeugen ist besser als heilen“ was meiner Meinung nach, zwar grundsätzlich Sinn ergibt, aber dennoch nicht wirklich funktioniert.

Deutschland kann allerdings nicht alle Probleme alleine lösen, vor allem wenn es um globale geht. Hierfür gibt es verschiedenen Handlungsfelder Internationaler Politik, wie zum Bsp. Den Problemen in Frieden und Sicherheit. Bürgerkriege, Staatenzerfall und asymmetrische Bedrohung durch Terrorismus stehen heute im Zentrum der Problematik, wobei vor allem Maßnahmen zur Sicherung der Zivilbevölkerung getroffen werden. In solchen Krisengebieten werden häufig auch die Menschenrechte verletzt durch undemokratisches handeln. So gibt es zum Beispiel autoritäre Staaten die keinen Willen zur Demokratie zeigen und denen die Menschenrechte dann auch nicht aufgezwungen werden können. Es gibt zwar einen Internationalen Gerichtshof, seit 1948 eine UN Menschenrechtscharta und seit 1984 eine UN- Anitfolterkonvention, dennoch lassen sich viele Verstöße nicht ausreichend Sanktionieren oder verhindern.
Auch Bildung und Entwicklung sind wichtige Ansatzpunkte zur Verbesserung der Lebensumstände. In Teilen Afrikas z.B. herrscht extreme Armut, Hunger, damit Unterernährung. Auch ein Zugang zur Bildung kann nicht für jeden gleichermaßen gewährleistet werden. Diese Punkte sind häufig auch die Ursachen für große Flüchtlingsströme. Zwar sollten die Menschenrechte und Entwicklungshilfen diese in Zaum halten, aber es gibt immer noch große Probleme.
Auch Energie und Umwelt sind mit dem Klimawandel, Umweltbelastungen Rohstoffknappheit und deren ungleiche Verteilungen sehr wichtig geworden. Gegen sie gibt es immer wieder neue Maßnahmen die zum Bsp. 1997 im Kyoto Protokoll festgelegt wurden (mittlerweile überholt)

 

Für die Bereiche Frieden und Sicherheit, Umweltschutz, Schutz der Menschen und Völkerrechte, Ökonomische und soziale Entwicklung ist vor allem die UNO 1945, nach dem Scheitern des Völkerbundes (nach dem 2 WK), zuständig. Sie besteht aus verschiedenen Organen, wie zum Beispiel dem UN – Sicherheitsrat, der UN- Generalversammlung, den UN- Blauhelmen und weiteren kleineren Organisationen wie UNICEF und der WHO.
Im Folgenden werden Mitglieder und Kompetenzen der Organe erklärt.
Die UN-Generalversammlung hat 193 Mitglieder (Staaten), wobei jeder Staat eine Stimme hat, es gilt also das Prinzip der Kollegialität. Die Entscheidungen die, die UN- Generalversammlung trifft sind nur Empfehlungen und werden deshalb häufig nicht beachten ( z.B. Embargos).
Im Gegensatz dazu besteht der UN-Sicherheitsrat aus 15 Mitgliedern, 10 gewählten und 5 ständigen. Die 5 ständigen sind auf der einen Seite Russland und China, auf der anderen USA, Großbritannien und Frankreich. Dies 5 haben ein sog. Vetorecht. Das bedeutet, wenn einer der Staaten unzufrieden ist mit einem Gesetzesentwurf, reicht eine einzige gegenstimmt um den Entwurf abzulehnen.
Dafür sind die Resolutionen, die hier entstehen verbindlich und müssen somit eingehalten werden. Hauptsächlich werden Entscheidungen gefällt, wenn der Frieden bedroht ist. Hier kommt es beispielsweise zu militärischen Interventionen.
Diese Einsätze werden durch die UNO Soldaten ausgeführt, auch Blauhelme genannt. Abgesehen von den vielen Skandalen, die vor allem in letzter Zeit ans Licht kamen, wären diese zuständig für die Kontrolle von Waffenstillständen, Sicherung von Versorgungskorridoren, Demokratisierung und der Stabilisierung. Sie gelten also als Friedenstruppen.
Natürlich stellt sich die Frage ob die UNO ein Erfolgsmodell ist.
Zum einen hatten die einige erfolgreiche Missionen, im Bereich des Friedens, der Menschenrechte, dem Völkerrecht, Humanitären Hilfen und der Unterstützung armer Länder sowie dem Diskutieren von Themen in der Öffentlichkeit ( um auf diese aufmerksam zu machen). Zum anderen ist es problematisch, dass Staaten selbst über die Entsendung von Soldaten entscheiden, was wiederum zu unterschiedlichem Engagement führt. Nicht zuletzt dadurch scheiterten einige Einsätze, aber auch mangelnde Ausbildung und Ausrüstung sowie fehlende Richtlinien für Einsätze sind ausschlaggebend für die Misserfolge. Ein weiteres sehr großes Problem ist die Blockadepolitik der Vetomächte, denn es lässt sich eine deutliche Zweiteilung feststellen. Auf der einen Seite Russland und China und auf der anderen Frankreich GB und USA. Dadurch werden wichtige Beschlüsse oft aus Sturheit abgelehnt.
Des Weiteren fehlen finanzielle Mittel da viele Staaten ihren „freiwilligen“ Beitrag aus nichtigen Gründen zurückziehen. Eine Reformierung ist allerdings schwer durchsetzbar, da dies einen Machtverlust der Vetorechte mit sich bringen würde. Zu guter Letzt kann man sagen, dass die „Rezepte“ zur Bewältigung eines Krieges nicht mehr aktuell sind und somit ungeeignet für die aktuellen Konflikte, denn v.a. Bürgerkriege wurden früher unterschätzt.
Über die Frage, wie sich die UNO weiterentwickeln wird, streiten sich die Geister, insgesamt gibt es 3 Szenarien die eintreten können.
1. Die UNO geht Mittel oder Langfristig unter.
Eine Konfliktlösung geschieht häufig außerhalb der UNO, da sich oft eine „Koalition der Willigen“ ergibt oder die Länder auf „ eigene Faust“ handeln. Gründe hierfür sind die Fehlschläge der UNO und die Tatsache, dass sie sich leicht umgehen lässt ( umgehen lassen, da weiß ich jetzt nicht genau worauf das abzielt). Zudem sind die G7 /G8 oder sogar G20 Gipfel eine Konkurrenz für die UNO, die ihre Position einnehmen könnte.
2. Die UNO als Weltregierung
Die UNO ist eine zentrale Institution einer föderalen Weltpolitik, sie kann Rechts, Friedens und Finanzordnungen durchsetzen und kann echt verbindliche Beschlüsse verfassen. Dazu bräuchte sie und mehr Geld, z.B. durch Steuererhebung und einen wirkungsvolleren Durchsetzungsmechanismus.

 

Am wahrscheinlichsten ist aber denke ich

  1. UNO stagniert im Status Quo

Denn die Mächte der UNO möchten diese natürlich nicht aufgeben und die anderen haben eben nicht allzu viel zu sagen.

Es kann vor allem deshalb dazu kommen, weil die UNO zwar reformbedürftig ist, aber dennoch eine wichtige Instanz ist. Leider hat sie einen Unsicheren Stand in der Friedenssicherung und ist eine unter vielen Organisationen die sich mit der wirtschaftlichen Entwicklung und der Umwelt beschäftigt.

 

 

Eine dieser anderen Organisationen ist die NATO.
Sie scheint organisierter als die UNO, besteht überwiegend aus amerikanischen Interessen und bildet ein Gegenstück zum Warschauer Pakt.

1949 wurde sie Gegründet mit der Unterzeichnung des Nordatlantikvertrags.

1955 trat die BRD zu und 1991 bekommt sie neue Aufgaben, wie Krisenbewältigung und Friedenserhaltung. 1994 kommt es zur „Partnerschaf für den Frieden“ mit GUS Staaten, Mittel und Osteuropa. 1995 gibt es den ersten Einsatz außerhalb des Bündnisgebietes in Bosnien, zentral ist die humanitäre Intervention. 1999 kommt es zum ersten Einsatz ohne UN Mandat, im Kosovo, auch hier kommt es zu humanitären Interventionen. Einen Tag nach dem 11 September wir der Bündnisfall gegen Afghanistan ausgerufen worauf 2002 schnelle mobile Eingreiftruppen eingerichtet werden.
2003 kommt es zu einem Grundsatzkonflikt im Zuge des Irak-Kriegs und 2004 wurde sie erweitert. Heute hat die NATO 28 Mitglieder und passt sich an moderne Bedrohungen an, die Staaten arbeiten in sozialen, politischen und wirtschaftlichen Bereichen zusammen. Insgesamt kann man sagen, dass sich die NATO vom defensiven Verteidigungsbündnis hin zur offensiven Sicherheitsagentur entwickelt hat.
Zu Letzt gibt es noch die GSVP. Sie kümmert sich um europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Ihre Aufgaben wurden in den „ Petersburger Aufgaben“ 1992 festgelegt und befinden sich im humanitären Bereich, Rettungseinsätze, Friedenserhaltung und Kampfeinsätze zur Kriegsbewältigung. Ergänzt wurden diese im Vertrag von Lissabon 2007, denn nun geht es auch um die Bekämpfung von Terrorismus. Das Problem des Bündnisses ist, dass es keine echte gemeinsame Verteidigungspolitik gibt und die Mitgliedsstaaten sehr souverän sind.
Dennoch kümmert sie sich um Krisenbewältigung durch Polizeieinsätze, Katastrophenschutz und allgemeine Stärkung der Rechtsstaatlichkeit.

Federführende Organe sind hier der Europäische Rat ( Leitlinienkompetenz) Und der Rat für Auswärtige Angelegenheiten ( = außenministerrat, Beschlusskompetenz)
Man könnte meinen die GSVP steht in Konkurrenz zur NATO, aber da diese viel mächtiger ist, versucht die GSVP offiziell nur diese zu unterstützen, v.a. im nichtmilitärischen Bereich, was der EU ein Plus an Autonomie verleiht.

Es folgt Geschichte.

lg
Melli^^

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